Britische Abgeordnete stimmen gegen alle Brexit-Varianten

Das Parlament in London konnte sich nicht auf eine Alternative zum Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May einigen. Ihr Angebot, zurückzutreten, könnte nun neuen Aufwind für ihren Deal bedeuten.

Das britische Parlament hat sich in der Nacht auf Donnerstag nicht auf eine Alternative zum Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May einigen können. Verschiedene Varianten einer engeren Anbindung an die EU lehnten die Abgeordneten am späten Abend genau so ab wie ein zweites Referendum oder einen Austritt ohne Abkommen. Zu den Vorschlägen zählten auch ein Stopp des Austrittsprozesses.

Insgesamt acht Alternativ-Vorschläge zum Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May standen zur Abstimmung. Am deutlichsten wurde ein “No Deal”-Brexit abgelehnt: Mit 160 Ja- zu 400 Nein-Stimmen entschied sich das Parlament klar gegen den ungeregelten Ausstieg aus der Europäischen Union. Mit 441 zu 105 fiel auch die Entscheidung für eine Verschiebung des Brexit-Datums deutlich aus: Damit wurde nun auch auf nationaler Ebene die Verschiebung von 29. März auf den 12. April festgelegt.

May liebäugelt mit Rücktritt – und darf wieder hoffen

May darf nun wieder hoffen, doch noch eine Mehrheit für ihr Brexit-Abkommen zu bekommen. Dafür würde sie in naher Zukunft ihr Amt aufgeben, wie die Premierministerin vor dem Abstimmungsreigen am Mittwochabend bekanntgab. Sie werde in diesem Fall die nächste Phase der Brexit-Verhandlungen nicht leiten: “Ich bin darauf vorbereitet, diesen Posten früher zu verlassen als beabsichtigt, um das Richtige für unser Land und für unsere Partei zu tun.” Sie wisse, dass es auch den Wunsch nach einer neuen Führung gebe – “ich werde mich dem nicht in den Weg stellen”. Einen genauen Zeitpunkt nannte May allerdings nicht.

Bereits am vergangenen Wochenende war in Medienberichten über mögliche Interimsnachfolger spekuliert worden. Dazu zählen demnach der EU-freundliche Vizepremier David Lidington und der Brexit-Anhänger und Umweltminister Michael Gove. Beide zeigten sich der Premierministerin gegenüber aber äußerst loyal.

Ob es überhaupt zu einer weiteren Abstimmung über Mays Deal kommt, ist jedoch fraglich. Der Speaker des britischen Unterhauses, John Bercow, hatte bereits mitgeteilt, dass man die Abgeordneten nicht noch einmal über Mays Brexit-Deal abstimmen lassen könne – außer es gebe wesentliche Veränderungen.

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